Rechtsprechung
VGH Bayern, 23.07.2015 - 10 ZB 15.1026 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung einer eheunabhängigen Aufenthaltserlaubnis bei Vorliegen einer besonderen Härte (hier: Fortsetzung der Ehe gegen Zahlung eines Geldbetrages)
- rewis.io
Kein Anspruch auf Erteilung einer eheunabhängigen Aufenthaltserlaubnis wegen besonderer Härte
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erteilung einer eheunabhängigen Aufenthaltserlaubnis bei Vorliegen einer besonderen Härte (hier: Fortsetzung der Ehe gegen Zahlung eines Geldbetrages)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 16.04.2015 - M 24 K 14.4874
- VGH Bayern, 23.07.2015 - 10 ZB 15.1026
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 17.01.2014 - 10 ZB 13.1783
Zulassungsantrag; eigenständiges Aufenthaltsrecht des ausländischen Ehegatten; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2015 - 10 ZB 15.1026
Darin ist jedenfalls ein Indiz zu sehen, dass dem Ausländer das Festhalten an der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht unzumutbar ist (BayVGH, B.v. 17.1.2014 - 10 ZB 13.1783 - juris Rn. 4 m.w.N.). - VGH Bayern, 03.11.2014 - 10 ZB 14.1769
Unzumutbarkeit des weiteren Festhaltens an der ehelichen Lebensgemeinschaft
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2015 - 10 ZB 15.1026
Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an" sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (BayVGH" B.v. 3.11.2014 - 10 ZB 14.1769 - juris Rn. 7 m.w.N;… B.v. 11.11.2014 - 10 ZB 14.2078 - juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 11.11.2014 - 10 ZB 14.2078
Eheunabhängiges Aufenthaltsrecht; Besondere Härte; erhebliche Beeinträchtigung …
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2015 - 10 ZB 15.1026
Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an" sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (…BayVGH" B.v. 3.11.2014 - 10 ZB 14.1769 - juris Rn. 7 m.w.N; B.v. 11.11.2014 - 10 ZB 14.2078 - juris Rn. 7 m.w.N.).
- VGH Bayern, 25.06.2018 - 10 ZB 17.2436
Erfolglose Klage auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis aufgrund eines …
Daher ist eine Kausalität zwischen den Fällen ehelicher Gewalt und der späteren Trennung von dem gewalttätigen Ehepartner zu verlangen (…BayVGH, B.v. 12.12.2017 - 10 ZB 17.1993 - juris Rn. 10 f.; BayVGH, B.v. 23.7.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 6 f.;… BayVGH, B.v. 9.10.2013 - 10 ZB 13.1725 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 17.1.2008 - 10 ZB 07.2368 - juris Rn. 8;… Dienelt in Bergmann/Dienelt, AuslR, 12. Aufl. 2018, AufenthG § 31 Rn. 62 ff.). - VGH Bayern, 12.12.2017 - 10 ZB 17.1993
Zur Verkürzung der Geltungsdauer der zur Führung der ehelichen Lebensgemeinschaft …
Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an, sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (BayVGH, B.v. 23.6.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 6 m.w.N.). - VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 ZB 16.1296
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis als eheunabhängiges Aufenthaltsrecht - …
Will der stammberechtigte Ehegatte die Ehe nicht mehr fortsetzen, so liegt darin jedenfalls ein Indiz, dass dem Ausländer, hier der Klägerin zu 1, das Festhalten an der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht unzumutbar ist (vgl. BayVGH, B. v. 23.7.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 7 m. w. N.).
- VG München, 26.02.2019 - M 4 K 17.5983
Eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten nach Trennung
Es kommt nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an, sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (vgl. BayVGH, B.v. 23.7.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 6). - VGH Bayern, 29.10.2020 - 10 ZB 20.2129
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an, sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (…stRspr des Senats, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 25.6.2018 - 10 ZB 17.2436 - juris Rn. 12; B.v. 23.7.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 6;… B.v. 3.11.2014 - 10 ZB 14.1769 - juris Rn. 7;… B.v. 17.1.2014 - 10 B 13.1783 - juris Rn. 4 m.w.N.). - VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange bei Rückkehrverpflichtung wegen Auflösung …
Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an, sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (…stRspr des Senats, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 25.6.2018 - 10 ZB 17.2436 - juris Rn. 12; B.v. 23.7.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 6;… B.v. 3.11.2014 - 10 ZB 14.1769 - juris Rn. 7;… B.v. 17.1.2014 - 10 B 13.1783 - juris Rn. 4 m.w.N.). - VG Bayreuth, 23.02.2017 - B 4 S 17.81
Vermeidung einer besonderen Härte als Ausnahme von der Voraussetzung des …
Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an" sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (BayVGH, Beschluss vom 23.07.2015 - 10 ZB 15.1026, juris Rn. 6).